Unsere Arbeit.
Wir gestalten Kempen. Im Auftrag der Menschen, die uns Ihre Stimme und Ihr Vertrauen geschenkt haben. Aber natürlich immer für alle Kempener Bürger*innen. Deshalb haben wir immer ein offenes Ohr für die Anliegen aller Kempener*innen. Diese Anliegen bringen wir ebenso wie unsere eigenen Ideen in die verschiedenen Ausschüsse ein. Wie wir das machen und welche Ideen und Verbesserungen wir eingebracht haben, erfahren Sie in den unten aufgeführten Anträgen, Anfragen und Redebeiträgen.
91. Anfrage: Aktionsplan gegen Hitzeperioden aufzustellen 27.07.2022
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, eine unvorstellbare Flutwelle walzt unsere idyllischen Täler nieder. Hitzeperioden häufen sich.Wälder und Hütten stehen in Flammen. Zum ersten Mal wurde auf höchster Ebene Generationengerechtigkeit in Klimafragen durch das BVG juristisch mitgedacht. Klimaschutz kann nicht lange warten. Die Klimakrise belasten die Gesundheit der Menschen, insbesondere...
93.Antrag: Sachstandbericht Tourist-Information Zentrum 10.08.2022
Sachstandbericht Tourist-Information Zentrum Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen stellt zur nächsten Sitzung des WA oder des Rats folgenden Antrag. Antrag: Die Fraktion ÖDP/Linke bittet um einen Sachstand Bericht zum Planungsstand des Tourist-Information Zentrum Kempen. Die Fraktion ÖDP/Linke beantragt die Verwaltung über die Bereitstellung...
92. Antrag:Einrichtung von Trinkwasser Brunnen 10.08.2022
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen stellt zur nächsten Sitzung des UKA folgenden Antrag. Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt bis zu fünf frei und Barriere frei zugängliche Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum im Kempener Stadtgebiet einzurichten und bei der Aufstellung des Haushaltes 2023 zu berücksichtigen. Begründung: Die neuen EU...
94.Antrag Mitgliedschaft im RGRE 10.08.2022
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen stellt zur nächsten Sitzung des Rates folgenden Antrag. Antrag: Die Fraktion ÖDP/Linke bittet um Prüfung einer Mitgliedschaft bei der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Begründung: Deutsche Städte, Gemeinden und Landkreise können Mitglieder im RGRE werden. Der RGRE...
90. Öffentliche Trinkwasserbrunnen 27.07.2022
Öffentliche Trinkwasserbrunnen: ÖDP/LINKE die Verwaltung ist aus der Zeit gefallen und Zum Teil rückständig. Mitte 2019 wurde der vom unserem damaligen fraktionslosen Ratsmitglied Jejaratnam Caniceus beantragte öffentliche Trinkwasserbrunnen ohne Gegenstimmen im Rat derStadt Kempen beschlossen und durch die Verwaltung in Auftrag gegeben. Nach der Kommunalwahl wurde dieses Vorhaben rückgängig...
89.Ödp/Linke: Sagt Ja zu Leitbild 20.06.2022
In Anbetracht der wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Klimawandel und des Artensterbens muss auch Stadt Kempen nach ihren Möglichkeiten zum Schutz des Klimas und zur Anpassung an den Klimawandel beitragen. Klimaschutzziele sind ohne engagierte Kommunen nicht zu erreichen. Als herausragende Aufgabe des 21. Jahrhunderts soll Klimaschutz Vermeidung des Artensterbens in allen Bereichen der Gemeinde...
88. PM:Ödp/Linke: Poller Anlagen am Krankenhaus Ein komunikativer Supergau der Verwaltung. 10.06.2022
In Anbetracht der wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Klimawandel und Artensterben muss auch Stadt Kempen nach ihren Möglichkeiten zum Schutz des Klimas und zur Anpassung an den Klimawandel beizutragen. Klimaschutzziele sind ohne engagierte Kommunen nicht zu erreichen. Als herausragende Aufgabe des 21. Jahrhunderts soll Klimaschutz Vermeidung des Artensterbens somit in allen Bereichen der...
87.Gemeinsamer Antrag – Ingenieur für das Hochbauamt 09.06.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ÖDP/LINKE und der Freien Wähler beantragen, zur technischen Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen des integrierten Klimaschutzkonzeptes unterjährig einen Ingenieur für das Hochbauamt einzustellen. Im Rat der Stadt Kempen wird am 21.06.2022 das Klimaschutz-Leitbild beschlossen. Ergänzend hierzu fordern die genannten...
86.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Freie Wähler und ÖDP/LINKE: GPA 09.05.2022
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Freie Wähler und ÖDP/LINKE: Beauftragung der GPA, um eine sachgerechte Stellenbemessung für die Ämter, aus denen Überlastungsanzeigen eingegangen sind, zu entwickeln, basierend auf der Beschlusslage zum Amt für Kinder, Jugend und Familie Sehr geehrter Herr Dellmans, Beschlussvorschlag: Für alle Ämter, aus denen Überlastungsanzeigen eingegangen sind...
85. Anregung Landesgartenschau in Kempen 06.04.2022
Hallo Zusammen, nachdem die Grefrather Bewerbung um die Landesgartenschau nicht gewonnen hat , sind wir die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen bereit eine Bewerbung der Stadt Kempen mitzutragen. Wir haben diesen Vorschlag bereits intern beraten und die Ergebnisse der Grefrather Bewerbung abgewartet. Unserer Meinung nach hat die Stadt Kempen eine große Chance als Gewinner der Bewerbung...
84. Anfrage Aufsichtsrat Stadtwerke Kempen Stromsperre
Stromsperre – was nun? Diese Frage stelle sich mir Gestern bei einem Gespräch mit einer von hartz4 betroffenen Dame aus Kempen die sich um 10 Euro monatlich mehr für den Energieabschlag mit dem Jobcenter streitet. Sie fragte mich ob sie eine Stromsperre/Gassperre/Wassersperre bekäme wenn das Jobcenter die 10 Euro mehr nicht zahlt und sie somit den Stadtwerken jeden Monat 10 Euro schuldig...
83. PM: Ödp/Linke kritisiert kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge, wirft den Grünen Trittbrett fahren vor.
Wie mehrere Anträge der Grünen (z.B. modularer Holzbau der Gesamtschule) in der Vergangenheit, ist auch der Antrag "kostenloses Parken für Elektroautos" durch Caniceus erstmals November 2014 initiiert worden. Anfang 2015 wurde diesem Antrag im Rat der Stadt Kempen zugestimmt. Heute wird dies als eine eigene Errungenschaft medial dargestellt. Angesichts der aktuellen Herausforderungen z.B....
79.Anfrage: Verkehrssituation auf der St. Töniser Strasse
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen stellt zur nächsten Sitzung des Rats folgende Anfrage. Anfrage: Laut den Informationen mehrerer Bewohner der St.Töniser Straße, fahren dort viele PKWs mehr als die erlaubten 50KMH. Dies beeinträchtigt die Lebensqualität der dortigen Bewohner, insbesondere Familien mit Kindern fühlen sich unsicher. Besteht...
78.Anfrage: Hundewiese in Kempen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen stellt zur nächsten Sitzung des Rats folgenderAnfrage. Anfrage: 1) Wie weit sind die Planungen für eine eingezäunte Hundewiese in Kempen fortgeschritten. 2) Wie viele Kotbeutel Stationen sind in Kempen, St. Hubert und in Tönisberg vorhanden. Begründung: Am 23.06.2021 hat sich die CDU Fraktion mit einem ...
80.PM:Grüner Frust und Antragsflut.
Grüner Frust und Antragsflut. Bei der Verabschiedung des Haushalts am 25. Januar haben die Grünen in Kempen eine faustdicke Überraschung erlebt. Bis dahin im siebten Himmel schwebend, wurde die Stellenplan-Abstimmung zur Bauchlandung. Der Frust der Grünen-Fraktion entlädt sich nun in einer Antragsflutwelle. Innerhalb weniger Tage haben die Grünen eine ohnehin einsatzschwache Verwaltung mit...
73. Antrag: Sachstandbericht Radschnellweg
Antrag: Sachstandbericht Radschnellweg Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen stellt zur nächsten Sitzung des UKA folgenden Antrag. Antrag: Die Fraktion ÖDP/Linke bittet um einen Sachstand Bericht zum Planungsstand des Radschnellwegs. Begründung: Anfang des Jahres wurde im Umwelt- und Klimaausschuss die Prüfung einer Alternative für den von der...
77.PM: Grüne wollen Photovoltaik-Pflicht. Das Eigenheim in Kempen wird zum Alptraum?
Das Eigenheim in Kempen wird zum Alptraum? Für die Ratsfraktion ÖDP/Linke gehört zum Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit auch bezahlbares und angemessenes Wohnen dazu, zwei Seiten einer Medaille. Das ist unser Gründungsideal der Fraktion ÖDP/Linke. Angesichts der Wahlerfolge haben die Grünen in Kempen einen Realitätsverlust erlitten. Die Grünen bereiten ihren Landtagswahlkampf auf den...
30.Anfrage: Anzahl der AED in Kempen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die ÖDP LINKE Ratsfraktion stellt die nachstehenden Anfrage für die nächste Sitzung des Ausschuss für Ordnungs-und Rettungswesen. 1) Können alle städtischen Einrichtungen im Notfall auf einen Defibrillator (AED) zurückgreifen. 2) Sind auch in Kempen z.B. an stark frequentierten Plätzen wie Sportstätten und Schulen AEDs vorhanden. 3) Wo und wie viele AEDs sind...
75.PM: Antwort auf Leserbrief von Frau Louven am 20.01.2022
Noch zu stemmen? Kommunalpolitik funktioniert in Deutschland hauptsächlich ehrenamtlich. Ich war vor einigen Jahren in Kanada und habe dort Ratssitzungen besucht. Dort werden Kommunalpolitiker direkt gewählt und üben ihr Mandat hauptberuflich aus. Dementsprechend sind es auch sehr wenige Ratsmitglieder. Dort gibt es auch kein Verhältniswahlrecht. Meiner Meinung nach ist so ein Rat wie in Kanada...
76. Rede: Haushaltsrede 25.01.2022 J.Caniceus
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du. Mahatma Gandhi. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrte Damen und Herren, hier ist im Prinzip zahlen mäßig alles gesagt worden, ich möchte als letzter Redner nicht noch einmal alles wiederholen. Ich möchte meine Rede möglichst kurz halten. Zweites...