UNSER GRÜNDUNGS­PROTOKOLL.

Zum Fraktionsvorsitzenden der ÖDP/LINKE. Kempen wurde  Jeyaratnam Caniceus gewählt. Sein Stellvertreter ist Günter Solecki.

Für die Ratsarbeit wurde in der Gründungsversammlung eine Geschäftsordnung  beschlossen, die alles Weitere regelt und ab sofort in Kraft ist.

In einem ersten Arbeitspapier der konstituierenden Fraktionssitzung wurde auch die von der neuen Fraktion ÖDP/LINKE Kempen  zu besetzenden Ausschusssitze personell geregelt und dem Hauptamt gemeldet.

Grundlage für die politische Arbeit sind die beiden kommunalpolitischen Wahlprogramme.

Auf der sehr harmonisch verlaufenden Gründungsversammlung waren sich alle schnell einige wo die politische Reise gemeinsam hin gehen soll.

Ziel der Fraktion ist eine Stärkung der sozial-Ökologischen Kommunalpolitik in Kempen. Die Fraktion wird hierzu aktionsorientierte Handlungsansätze entwickeln.

Kempen den 30.10.2020

Jeyaratnam Caniceus, ÖDP-Bürgerinitiative Kempen Vorsitzender Kempen, und Günter Solecki, Sprecher DIE LINKE Kempen.

 

 

 

84. Anfrage Aufsichtsrat Stadtwerke Kempen Stromsperre

Stromsperre – was nun? Diese Frage stelle sich mir Gestern bei einem Gespräch mit einer von  hartz4 betroffenen  Dame aus Kempen die sich um 10 Euro monatlich mehr für den Energieabschlag  mit dem Jobcenter  streitet. Sie fragte mich ob sie eine Stromsperre/Gassperre/Wassersperre bekäme wenn das Jobcenter die 10 Euro mehr  nicht zahlt und sie somit den Stadtwerken jeden Monat 10 Euro schuldig...

83. PM: Ödp/Linke kritisiert kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge, wirft den Grünen Trittbrett fahren vor.

Wie mehrere Anträge der Grünen (z.B. modularer Holzbau der Gesamtschule) in der Vergangenheit, ist auch der Antrag "kostenloses Parken für Elektroautos" durch Caniceus erstmals November 2014 initiiert worden. Anfang 2015 wurde diesem Antrag im Rat der Stadt Kempen zugestimmt. Heute wird dies als eine eigene Errungenschaft medial dargestellt. Angesichts der aktuellen Herausforderungen z.B....

79.Anfrage: Verkehrssituation auf der St. Töniser Strasse

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen stellt zur nächsten Sitzung des Rats folgende Anfrage. Anfrage:  Laut den Informationen mehrerer Bewohner der St.Töniser Straße, fahren dort viele PKWs mehr als die erlaubten 50KMH. Dies beeinträchtigt die Lebensqualität der dortigen Bewohner, insbesondere Familien mit Kindern fühlen sich unsicher. Besteht...

78.Anfrage: Hundewiese in Kempen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen stellt zur nächsten Sitzung des Rats folgenderAnfrage. Anfrage: 1) Wie weit sind die Planungen für eine eingezäunte Hundewiese in Kempen fortgeschritten. 2) Wie viele Kotbeutel Stationen sind in Kempen, St. Hubert und in Tönisberg vorhanden. Begründung:  Am 23.06.2021 hat sich die CDU Fraktion mit einem ...

80.PM:Grüner Frust und  Antragsflut.

Grüner Frust und  Antragsflut.  Bei der Verabschiedung des Haushalts am 25. Januar haben die Grünen in Kempen eine faustdicke Überraschung erlebt. Bis dahin im siebten Himmel schwebend, wurde die Stellenplan-Abstimmung zur Bauchlandung. Der Frust der Grünen-Fraktion entlädt sich nun in einer Antragsflutwelle. Innerhalb weniger Tage haben die Grünen eine ohnehin einsatzschwache Verwaltung mit...

73. Antrag: Sachstandbericht Radschnellweg

Antrag: Sachstandbericht Radschnellweg Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans,  die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen stellt zur nächsten Sitzung des UKA folgenden Antrag. Antrag: Die Fraktion ÖDP/Linke bittet um einen Sachstand Bericht zum Planungsstand des Radschnellwegs. Begründung: Anfang des Jahres wurde im Umwelt- und Klimaausschuss die Prüfung einer Alternative für den von der...