UNSER GRÜNDUNGS­PROTOKOLL.

Zum Fraktionsvorsitzenden der ÖDP/LINKE. Kempen wurde  Jeyaratnam Caniceus gewählt. Sein Stellvertreter ist Günter Solecki.

Für die Ratsarbeit wurde in der Gründungsversammlung eine Geschäftsordnung  beschlossen, die alles Weitere regelt und ab sofort in Kraft ist.

In einem ersten Arbeitspapier der konstituierenden Fraktionssitzung wurde auch die von der neuen Fraktion ÖDP/LINKE Kempen  zu besetzenden Ausschusssitze personell geregelt und dem Hauptamt gemeldet.

Grundlage für die politische Arbeit sind die beiden kommunalpolitischen Wahlprogramme.

Auf der sehr harmonisch verlaufenden Gründungsversammlung waren sich alle schnell einige wo die politische Reise gemeinsam hin gehen soll.

Ziel der Fraktion ist eine Stärkung der sozial-Ökologischen Kommunalpolitik in Kempen. Die Fraktion wird hierzu aktionsorientierte Handlungsansätze entwickeln.

Kempen den 30.10.2020

Jeyaratnam Caniceus, ÖDP-Bürgerinitiative Kempen Vorsitzender Kempen, und Günter Solecki, Sprecher DIE LINKE Kempen.

 

 

 

88. PM:Ödp/Linke: Poller Anlagen am Krankenhaus Ein komunikativer Supergau der Verwaltung. 10.06.2022

In Anbetracht der wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Klimawandel und Artensterben muss auch Stadt Kempen nach ihren Möglichkeiten zum Schutz des Klimas und zur Anpassung an den Klimawandel beizutragen. Klimaschutzziele sind ohne engagierte Kommunen nicht zu erreichen. Als herausragende Aufgabe des 21. Jahrhunderts soll Klimaschutz Vermeidung des Artensterbens somit in allen Bereichen der...

87.Gemeinsamer Antrag – Ingenieur für das Hochbauamt 09.06.2022

Sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ÖDP/LINKE und der Freien Wähler beantragen, zur technischen Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen des integrierten Klimaschutzkonzeptes unterjährig einen Ingenieur für das Hochbauamt einzustellen. Im Rat der Stadt Kempen wird am 21.06.2022 das Klimaschutz-Leitbild beschlossen. Ergänzend hierzu fordern die genannten...

86.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Freie Wähler und ÖDP/LINKE: GPA 09.05.2022

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Freie Wähler und ÖDP/LINKE: Beauftragung der GPA, um eine sachgerechte Stellenbemessung für die Ämter, aus denen Überlastungsanzeigen eingegangen sind, zu entwickeln, basierend auf der Beschlusslage zum Amt für Kinder, Jugend und Familie Sehr geehrter Herr Dellmans, Beschlussvorschlag: Für alle Ämter, aus denen Überlastungsanzeigen eingegangen sind...

85. Anregung Landesgartenschau in Kempen 06.04.2022

Hallo Zusammen, nachdem die Grefrather Bewerbung  um die Landesgartenschau nicht gewonnen hat , sind wir die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen bereit eine Bewerbung der Stadt Kempen mitzutragen. Wir haben diesen Vorschlag bereits intern beraten und die Ergebnisse der Grefrather Bewerbung abgewartet. Unserer Meinung nach hat die Stadt Kempen eine große Chance als Gewinner der Bewerbung...

84. Anfrage Aufsichtsrat Stadtwerke Kempen Stromsperre

Stromsperre – was nun? Diese Frage stelle sich mir Gestern bei einem Gespräch mit einer von  hartz4 betroffenen  Dame aus Kempen die sich um 10 Euro monatlich mehr für den Energieabschlag  mit dem Jobcenter  streitet. Sie fragte mich ob sie eine Stromsperre/Gassperre/Wassersperre bekäme wenn das Jobcenter die 10 Euro mehr  nicht zahlt und sie somit den Stadtwerken jeden Monat 10 Euro schuldig...

83. PM: Ödp/Linke kritisiert kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge, wirft den Grünen Trittbrett fahren vor.

Wie mehrere Anträge der Grünen (z.B. modularer Holzbau der Gesamtschule) in der Vergangenheit, ist auch der Antrag "kostenloses Parken für Elektroautos" durch Caniceus erstmals November 2014 initiiert worden. Anfang 2015 wurde diesem Antrag im Rat der Stadt Kempen zugestimmt. Heute wird dies als eine eigene Errungenschaft medial dargestellt. Angesichts der aktuellen Herausforderungen z.B....