Unsere Arbeit.
Wir gestalten Kempen. Im Auftrag der Menschen, die uns Ihre Stimme und Ihr Vertrauen geschenkt haben. Aber natürlich immer für alle Kempener Bürger*innen. Deshalb haben wir immer ein offenes Ohr für die Anliegen aller Kempener*innen. Diese Anliegen bringen wir ebenso wie unsere eigenen Ideen in die verschiedenen Ausschüsse ein. Wie wir das machen und welche Ideen und Verbesserungen wir eingebracht haben, erfahren Sie in den unten aufgeführten Anträgen, Anfragen und Redebeiträgen.
81.PM: Ratssitzung am 25.01.2020 in LJ Sporthalle
Am Sonntag dem 23.01.2022 hatte unsere Fraktion eine außerordentliche Sitzung auf der die unglückliche Situation des Tagungsortes der Ratssitzung am 25.1.22 ausführlich erörtert wurde. Ihre Zeitungen haben ja in der vergangene Woche mehrfach Bericht erstattet und einige Aspekte näher beleuchtet. Nach der Beratung unserer Fraktion ist festzustellen dass vieles verkürzt, oder auch gar nicht ...
74.Anfrage: Schriftliche Anfrage: Pressemittelungen der Stadt Kempen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans,
die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen stellt zur nächsten Sitzung des Rats folgende Anfrage.
Anfrage:
Besteht die Möglichkeit, dass in Zukunft städtische Pressemitteilungen parallel zur Presse auch an Fraktionen weitergeleitet werden, damit alle auf dem gleichen Informationsstand sind?
Begründung:
In der Vergangenheit haben wir die Fraktion ÖDP/Linke Informationen zuerst über die Presse erfahren. z.B. Abgesagte Weihnachtmarkte.
72. Antrag: Interkulturelle Öffnung der Stadtverwaltung Kempen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen stellt zur nächsten Sitzung des Perso-nalausschusses folgenden Antrag: Antrag: Der Rat Stadt Kempen beauftragt den Bürgermeister und die Verwaltung unter Einbezie-hung des Personalrats, Gleichstellungsbeauftragten ein Konzept oder ein Verfahren bis Anfang 2022 zu erarbeiten, um den Anteil der...
66. Antrag: Umbenennung einer Straße oder Einrichtung nach dem kürzlich verstorbenen Alt-Propst Dr. Josef Reuter
Antrag: Der Bürgermeister und die Verwaltung werden beauftragt, Möglichkeiten zu prüfen im Kempener Stadtgebiet eine Straße oder eine Einrichtung nach dem kürzlich verstorbenen Alt-Propst Dr. Josef Reuter zu benennen. Begründung: Der kürzlich verstorbene ehemalige Alt-Propst Dr. Josef Reuter hat sich in seiner 27- jährigen Dienstzeit auf vielfältige Weise für Stadt Kempen und seine Bürger*innen...
70.Rede: Redebeitrag im Rat der Stadt Kempen am 07.10.2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Wir freuen uns sehr dass der von mir im Jahr 2019 als Einzel Ratsmitglied gestellte Antrag heute einen Positiven Anfang findet. Es hätte anders enden können. Wir haben nicht unbedingt immer Positive Erfahrungen mit anderen von uns beschlossenen Anträgen aus der vergangenen Ratsperiode gemacht. Heimat ist für mich keine Wahlkampf...
71. PM: Pressemitteillung: Die Fraktion reicht Beschwerde bei der Kommunalaufsicht Kreis Viersen ein
Die Fraktion ÖDP/Linke hat am 16.03.2021 einen Antrag zum Kempener Bauland Modell gestellt. Dieser Antrag wurde am 14.09.2021 in der nicht öffentlichen Sitzung des Wirtschaftausschusses auf die Tagesordnung gesetzt. Der Fraktionsvorsitzende Caniceus hat am Anfang der Sitzung beantragt diesen Antrag in der öffentlichen Sitzung zu behandeln, weil seiner Meinung nach dieser keine...
69. Brief an Komunalaufsicht
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Coenen, die Fraktion ÖDP/Linke hat am 16.03.2021 einen Antrag zum Kempener Bauland Modell gestellt. Dieser Antrag wurde am 14.09.2021 in der nicht öffentlichen Sitzung des Wirtschaftausschusses auf die Tagesordnung gesetzt. Wir haben am Anfang der Sitzung beantragt diesen Antrag in der öffentlichen Sitzung zu behandeln, weil unserer Meinung nach er keine...
61. Antrag: Einrichtung Regenbogen Quer- oder Längsstreifen
Änderungsantrag: Die Verwaltung möge prüfen, ob die Errichtung eines bunten(Regenbogen) Quer- oder Längsstreifens in der Kempener autofreien Innenstadt (Fußgängerzone) möglich ist. Die Ergebnisse werden im ersten Ausschuss für Ordnung und Rettungswesen 2022 vorgestellt und am Deutschen Diversity-Tag, der am 31.05.2022 stattfindet, fertiggestellt werden. Begründung: Kempen ist eine ausgesprochen...
65. PM: Pressemitteilung: Aufnahme schutzbedürftiger Geflüchteter aus Afghanistan in Kempen.
Die Fraktion ÖDP Linke im Rat der Stadt Kempen stellt den folgenden Dringlichkeitsantrag für die kommende Sitzung des Rates am 31.08.2021 . Die Stadt Kempen erklärt sich umgehend und öffentlich dazu bereit, besonders schutzwürdige Geflüchtete aus Afghanistan aufzunehmen. Hierfür werden freie Kapazitäten in Gemeinschaftsunterkünften zur Unterbringung genutzt. Die Bundesregierung hat mit ihrem...
64. Antrag: Aufnahme schutzbedürftiger Geflüchteter aus Afghanistan in Kempen
Antrag: Die Stadt Kempen erklärt sich umgehend und öffentlich dazu bereit, besonders schutzwürdige Geflüchtete aus Afghanistan aufzunehmen. Hierfür werden freie Kapazitäten in Gemeinschaftsunterkünften zur Unterbringung genutzt. Begründung: Der Rat der Stadt Kempen hat sich in den vergangenen Jahren an der Aufnahme von Geflüchteten beteiligt. Nicht zuletzt mit dem Bekenntnis des Stadtrates zum...
55. Anfrage: Verkehrssituation auf der Herckenrathstraße
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Bewohnerinnen der Herckenrathstraße sehen die Verkehrssituation seit langem sehr kritisch. Nach Vollendung des Kempener Außenrings wurde Verbesserung versprochen, dieses Versprechen ist laut den Einwohnerinnen nicht eingetreten. Außerhalb der Ferienzeit dient die Straße dem Zubringerverkehr zu Kempener Schulen. Zunehmend wurde auch Lieferverkehr beobachtet....
60. Anfrage: Städtepartnerschaft mit der Stadt Zwolle in den Niederlanden
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Stadt Kempen will ihre Beziehungen mit Partnerstädten neu definieren und sozusagen neue Ufer aufsuchen; aus diesem Grund ist ein Runder Tisch "Städtepartnerschaft" ins Leben gerufen worden. Die Fraktion ÖDP/Linke begrüßt dieses Vorhaben sehr und möchte es aktiv unterstützen. Unserer Meinung nach versprechen Städtepartnerschaften, wenn sie denn auf...
68.PM: Pressemitteilung : Kempen ist Bunt und Solidarisch
Regenbogen-Zebrastreifen oder Fußgänger Überwegen: Ein ganzjährige Zeichen für Vielfalt, Toleranz und friedliches Miteinander auf öffentlichen Flächen (Straße) für Kempen Für die kommenden Ausschuss Sitzung Ordnung und Rettungswesen am 06.09.2021 unter TOP . 6 stellen die Fraktion ÖDP/Linke folgenden Antrag: Die Verwaltung prüft, wie ein rechtsicherer Zebrastreifen oder ein längsseitiger...
59.PM: Pressemitteilung: Schul Campus
Die Fraktion ÖDP/Linke ist irritiert über das Vorgehen der SPD Fraktion. Immerhin ist ein Fahrplan mit allen beteiligten Fraktionen vereinbart worden. Die SPD Fraktion ist als einzige aus dem Fahrplan ausgestiegen. Über den Schulcampus ist jahrelang heiß diskutiert worden. Für die Fraktion ÖDP/Linke ist die Vorgehensweise der Verwaltung vertretbar und zeitlich ausreichend. Die Entscheidung, die...
52.PM: Pressemitteilung: Immaterielles Kulturerbe Friedhofswesen, Kempener Friedhöfe bekommen Schilder
Laut Kuratorium Immaterielles Erbe Friedhofskultur ist die Friedhofskultur in Deutschland Immaterielles Kulturerbe wie z.B. die Rheinische Martinstradition in NRW. Auf Empfehlung der Deutschen UNESCO-Kommission hat im März 2020 die Kultusministerkonferenz die Aufnahme in das bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes beschlossen. Dieses immaterielle Erbe umfasst nicht die Friedhöfe an...
54. PM: Pressemitteilung: Mit Charta der Vielfalt Farbe bekennen
Gendersprache, Quoten, LGBTQ sind Worte, die aktuell unsere mediale Landschaft prägen. Dazu flammte Mitte Mai eine mediale Debatte um die Regenbogenflaggen auf. Es gab einen Wettlauf über das Hissen von Regenbogenflaggen vor Rathäusern und hitzige Debatten. Auch die Ratsfraktion ÖDP/Linke in Kempen hat die Aktion befürwortet. Der Fraktionsvorsitzende Jeyaratnam Caniceus will sich nicht damit...
36. Antrag: Flyer, Informationsmaterialien, Antragsformulare und Briefe künftig (Print und Digital) in leichter Sprache
Antrag: Die Verwaltung möge prüfen ob sie Flyer, Informationsmaterialien, Antragsformulare und Briefe künftig (Print und Digital) in leichter Sprache für Kempener Bürger*innen bereitstellen kann. Begründung: Die sogenannte leichte Sprache ist eine einfache Form der Schriftsprache, die es Menschen mit Lernschwierigkeiten und Leseschwierigkeiten ermöglicht, auch umfangreiche Texte und...
37. Antrag: Chat-Roboter im Bürgerservice
Antrag: Die Verwaltung möge prüfen, ob der Einsatz von Chat-Roboter im Bürgerservice realisierbar ist. Begründung: Der Einsatz von Chat-Robotern bietet für Kempener Bürger die Möglichkeit rund um die Uhr unabhängig von Öffnungszeiten an Informationen zu gelangen. Langfristig entsteht Einsparpotential und die Verwaltungsmitarbeiter werden entlastet. Selbstverständlich befürworten wir eine...
49.Antrag: Begrünung von Lichtmasten
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion ÖDP/Linke bittet Sie, folgenden Tagesordnungspunkt auf die kommende Sitzung des Umweltausschusses am 09.09.2021 zu setzen Antrag: Der Umwelt-und Klimaausschuss beauftragt die Verwaltung die Begrünung von Lichtmasten im Kempener Stadtgebiet zu prüfen. Begründung: Zahlreiche Lichtmasten zieren unser Stadtbild von Kempen. Mit der Maßnahme könnten...
51. Antrag: Anpassung der Hundesteuersatzung
14Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion ÖDP/Linke bittet Sie folgenden Tagesordnungspunkt auf die kommende Sitzung des HFA am 15.06.2021 Top: Ö8 Anpassung der Hundesteuersatzung zu setzen. Antrag: Halter, die Hunde aus einem Tierheim aus Kreis Viersen übernehmen, erhalten auf Antrag und Vorlage eine Bescheinigung des Tierheimes und eine Steuerbefreiung für min. 12 Monate. Diese beginnt...