UNSER GRÜNDUNGS­PROTOKOLL.

Zum Fraktionsvorsitzenden der ÖDP/LINKE. Kempen wurde  Jeyaratnam Caniceus gewählt. Sein Stellvertreter ist Günter Solecki.

Für die Ratsarbeit wurde in der Gründungsversammlung eine Geschäftsordnung  beschlossen, die alles Weitere regelt und ab sofort in Kraft ist.

In einem ersten Arbeitspapier der konstituierenden Fraktionssitzung wurde auch die von der neuen Fraktion ÖDP/LINKE Kempen  zu besetzenden Ausschusssitze personell geregelt und dem Hauptamt gemeldet.

Grundlage für die politische Arbeit sind die beiden kommunalpolitischen Wahlprogramme.

Auf der sehr harmonisch verlaufenden Gründungsversammlung waren sich alle schnell einige wo die politische Reise gemeinsam hin gehen soll.

Ziel der Fraktion ist eine Stärkung der sozial-Ökologischen Kommunalpolitik in Kempen. Die Fraktion wird hierzu aktionsorientierte Handlungsansätze entwickeln.

Kempen den 30.10.2020

Jeyaratnam Caniceus, ÖDP-Bürgerinitiative Kempen Vorsitzender Kempen, und Günter Solecki, Sprecher DIE LINKE Kempen.

 

 

 

83. PM: Ödp/Linke kritisiert kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge, wirft den Grünen Trittbrett fahren vor.

Wie mehrere Anträge der Grünen (z.B. modularer Holzbau der Gesamtschule) in der Vergangenheit, ist auch der Antrag "kostenloses Parken für Elektroautos" durch Caniceus erstmals November 2014 initiiert worden. Anfang 2015 wurde diesem Antrag im Rat der Stadt Kempen zugestimmt. Heute wird dies als eine eigene Errungenschaft medial dargestellt. Angesichts der aktuellen Herausforderungen z.B....

91. Anfrage: Aktionsplan gegen Hitzeperioden aufzustellen 27.07.2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, eine unvorstellbare Flutwelle walzt unsere idyllischen Täler nieder. Hitzeperioden häufen sich.Wälder und Hütten stehen in Flammen. Zum ersten Mal wurde auf höchster Ebene Generationengerechtigkeit in Klimafragen  durch das BVG juristisch mitgedacht. Klimaschutz kann nicht lange warten. Die Klimakrise belasten die Gesundheit der Menschen, insbesondere...

93.Antrag: Sachstandbericht Tourist-Information Zentrum 10.08.2022

Sachstandbericht Tourist-Information Zentrum Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans,  die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen stellt zur nächsten Sitzung des WA  oder des Rats folgenden Antrag. Antrag: Die Fraktion ÖDP/Linke bittet um einen Sachstand Bericht zum Planungsstand des Tourist-Information Zentrum Kempen. Die Fraktion ÖDP/Linke beantragt die Verwaltung über die Bereitstellung...

92. Antrag:Einrichtung von Trinkwasser Brunnen 10.08.2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans,  die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen stellt zur nächsten Sitzung des UKA folgenden Antrag. Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt bis zu fünf frei und Barriere frei zugängliche Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum im Kempener Stadtgebiet  einzurichten und  bei der Aufstellung des Haushaltes 2023 zu berücksichtigen. Begründung: Die neuen EU...

94.Antrag Mitgliedschaft im RGRE 10.08.2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans,  die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen stellt zur nächsten Sitzung des Rates folgenden Antrag. Antrag: Die Fraktion ÖDP/Linke bittet um Prüfung einer Mitgliedschaft bei der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Begründung: Deutsche Städte, Gemeinden und Landkreise können Mitglieder im RGRE werden. Der RGRE...

90. Öffentliche Trinkwasserbrunnen 27.07.2022

Öffentliche Trinkwasserbrunnen: ÖDP/LINKE die Verwaltung ist aus der Zeit gefallen und Zum Teil rückständig. Mitte 2019 wurde der vom  unserem damaligen fraktionslosen Ratsmitglied Jejaratnam Caniceus beantragte öffentliche Trinkwasserbrunnen ohne Gegenstimmen im Rat derStadt Kempen  beschlossen und durch die Verwaltung in Auftrag gegeben. Nach der Kommunalwahl wurde dieses Vorhaben rückgängig...

89.Ödp/Linke: Sagt Ja zu Leitbild 20.06.2022

In Anbetracht der wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Klimawandel und des Artensterbens muss auch Stadt Kempen nach ihren Möglichkeiten zum Schutz des Klimas und zur Anpassung an den Klimawandel beitragen. Klimaschutzziele sind ohne engagierte Kommunen nicht zu erreichen. Als herausragende Aufgabe des 21. Jahrhunderts soll Klimaschutz Vermeidung des Artensterbens in allen Bereichen der Gemeinde...