UNSER GRÜNDUNGSPROTOKOLL.
Zum Fraktionsvorsitzenden der ÖDP/LINKE. Kempen wurde Jeyaratnam Caniceus gewählt. Sein Stellvertreter ist Günter Solecki.
Für die Ratsarbeit wurde in der Gründungsversammlung eine Geschäftsordnung beschlossen, die alles Weitere regelt und ab sofort in Kraft ist.
In einem ersten Arbeitspapier der konstituierenden Fraktionssitzung wurde auch die von der neuen Fraktion ÖDP/LINKE Kempen zu besetzenden Ausschusssitze personell geregelt und dem Hauptamt gemeldet.
Grundlage für die politische Arbeit sind die beiden kommunalpolitischen Wahlprogramme.
Auf der sehr harmonisch verlaufenden Gründungsversammlung waren sich alle schnell einige wo die politische Reise gemeinsam hin gehen soll.
Ziel der Fraktion ist eine Stärkung der sozial-Ökologischen Kommunalpolitik in Kempen. Die Fraktion wird hierzu aktionsorientierte Handlungsansätze entwickeln.
Kempen den 30.10.2020
Jeyaratnam Caniceus, ÖDP-Bürgerinitiative Kempen Vorsitzender Kempen, und Günter Solecki, Sprecher DIE LINKE Kempen.
43. Anfrage: WLAN in Seniorenheimen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Die Fraktion ÖDP/Linke bittet um schriftliche Beantwortung folgender Anfrage zur kommenden Sozialausschusssitzung am 18.11.2021. Die seit über einem Jahre grassierende Corona Pandemie hat in unserer Gesellschaft Wunden verursacht. Viele Senioren waren in Seniorenheimen monatelang von Familienangehörigen getrennt und viele sind allein verstorben. Für viele...
47. Antrag: Errichtung von Senioren-Sitzbänken
Antrag: Die Verwaltung möge die Errichtung von Senioren-Sitzbänken auf dem Buttermarkt und in weiteren Stadtteilen prüfen. Begründung: Durch den demographischen Wandel und die bessere medizinische Versorgung steigt der Anteil an älteren Mitmenschen. Eine Inklusive Gesellschaft soll für alle Altersgruppen die optimale Infrastruktur bieten. Diese Bänke können ebenfalls von Mit Menschen mit...
32. Gemeinsamer Antrag: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland
Gemeinsamer Antrag: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland – Ausstellung und begleitendes Programm mit den weiterführenden Schulen der Stadt Kempen Sehr geehrter Herr Dellmanns, die Fraktionen der der CDU, der Grünen, der SPD, der FDP, der Freien Wähler und ÖDP/DIE LINKE bitten die Stadtverwaltung in der nächsten Kulturausschusssitzung am 22.06.2021 einen Vorschlag zu einer Ausstellung über...
41. PM: Offener Brief der Ratsfraktion ÖDP/Linke zum Europatag am 09.05.2021
Sehr geehrte Damen und Herren, "die Stadt Kempen begeht den Europatag künftig immer am 9. Mai in würdiger Art und Weise. Im Rahmen der Haushaltsberatungen werden für die Aktivitäten zum Europatag Mittel durch den Rat zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung erarbeitet hierfür unter Einbezug verschiedener gesellschaftlicher Gruppen (u.a. Schulen) ein angemessenes Konzept für 2020 und die...
40. Antrag: Die Stadt Kempen prüft einen Beitritt zur „Charta der Vielfalt“.
Die Fraktion Ödp/Linke stellt anlässlich zum Diversity Day am 18.05.2021 folgenden Prüfantrag zur kommenden Ratssitzung am 29.06.2021. Die Fraktion Ödp/Linke beantragt folgendes: Die Stadt Kempen prüft einen Beitritt zur „Charta der Vielfalt“. Die Stadt Kempen prüft die Einrichtung eines Diversity Managements ab 2022, die eventuell bei der Gleichstellungbeauftragten angesiedelt ist. (...
44. Gemeinsamer Antrag: Verbleib der Stadtbibliothek im Kulturforum
Sehr geehrter Herr Dellmans, die Fraktionen der CDU, der FDP, der Freien Wähler und ÖDP/DIE LINKE bitten die Stadtverwaltung in der nächsten Kulturausschusssitzung am 22.06.2021 darüber abstimmen zu lassen, dass die Stadtbibliothek im Kulturforum verbleibt und nicht in das Schulzentrum verlegt werden. Begründung: Die Lage der Stadtbibliothek im Kulturforum ist zentral und für alle gut...