UNSER GRÜNDUNGSPROTOKOLL.
Zum Fraktionsvorsitzenden der ÖDP/LINKE. Kempen wurde Jeyaratnam Caniceus gewählt. Sein Stellvertreter ist Günter Solecki.
Für die Ratsarbeit wurde in der Gründungsversammlung eine Geschäftsordnung beschlossen, die alles Weitere regelt und ab sofort in Kraft ist.
In einem ersten Arbeitspapier der konstituierenden Fraktionssitzung wurde auch die von der neuen Fraktion ÖDP/LINKE Kempen zu besetzenden Ausschusssitze personell geregelt und dem Hauptamt gemeldet.
Grundlage für die politische Arbeit sind die beiden kommunalpolitischen Wahlprogramme.
Auf der sehr harmonisch verlaufenden Gründungsversammlung waren sich alle schnell einige wo die politische Reise gemeinsam hin gehen soll.
Ziel der Fraktion ist eine Stärkung der sozial-Ökologischen Kommunalpolitik in Kempen. Die Fraktion wird hierzu aktionsorientierte Handlungsansätze entwickeln.
Kempen den 30.10.2020
Jeyaratnam Caniceus, ÖDP-Bürgerinitiative Kempen Vorsitzender Kempen, und Günter Solecki, Sprecher DIE LINKE Kempen.
36. Antrag: Flyer, Informationsmaterialien, Antragsformulare und Briefe künftig (Print und Digital) in leichter Sprache
Antrag: Die Verwaltung möge prüfen ob sie Flyer, Informationsmaterialien, Antragsformulare und Briefe künftig (Print und Digital) in leichter Sprache für Kempener Bürger*innen bereitstellen kann. Begründung: Die sogenannte leichte Sprache ist eine einfache Form der Schriftsprache, die es Menschen mit Lernschwierigkeiten und Leseschwierigkeiten ermöglicht, auch umfangreiche Texte und...
37. Antrag: Chat-Roboter im Bürgerservice
Antrag: Die Verwaltung möge prüfen, ob der Einsatz von Chat-Roboter im Bürgerservice realisierbar ist. Begründung: Der Einsatz von Chat-Robotern bietet für Kempener Bürger die Möglichkeit rund um die Uhr unabhängig von Öffnungszeiten an Informationen zu gelangen. Langfristig entsteht Einsparpotential und die Verwaltungsmitarbeiter werden entlastet. Selbstverständlich befürworten wir eine...
49.Antrag: Begrünung von Lichtmasten
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion ÖDP/Linke bittet Sie, folgenden Tagesordnungspunkt auf die kommende Sitzung des Umweltausschusses am 09.09.2021 zu setzen Antrag: Der Umwelt-und Klimaausschuss beauftragt die Verwaltung die Begrünung von Lichtmasten im Kempener Stadtgebiet zu prüfen. Begründung: Zahlreiche Lichtmasten zieren unser Stadtbild von Kempen. Mit der Maßnahme könnten...
51. Antrag: Anpassung der Hundesteuersatzung
14Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion ÖDP/Linke bittet Sie folgenden Tagesordnungspunkt auf die kommende Sitzung des HFA am 15.06.2021 Top: Ö8 Anpassung der Hundesteuersatzung zu setzen. Antrag: Halter, die Hunde aus einem Tierheim aus Kreis Viersen übernehmen, erhalten auf Antrag und Vorlage eine Bescheinigung des Tierheimes und eine Steuerbefreiung für min. 12 Monate. Diese beginnt...
48. Anfrage: Gemeinschaftsgarten , Commerzbank Kempen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, Die Fraktion ÖDP/Linke bittet um Beantwortung folgender Anfrage zur kommenden Ratssitzung am 29.06.2021. Laut übereinstimmender Medienberichte schließt die Commerzbank derzeit hunderte Filialen . Gibt es schon Erkenntnisse über die Zukunft der Commerzbank in Kempen? Sind möglicherweise kleinere städtische Grundstücke vorhanden, die Bürger*innen...
42. Antrag: Sachstandbericht zum aktuellen Bearbeitungstand des Sozialberichts
Antrag: Die Fraktion ÖDP/Linke bittet um einen Sachstandbericht zum aktuellen Bearbeitungstand des Sozialberichts zur kommenden Sozialausschuss Sitzung am 18.11.2021. In diesem Bericht sollen u.a. die folgende Kriterien berücksichtigt werden: I Bevölkerung Kempen - Bevölkerungsentwicklung (Anzahl, Anteil Männer/Frauen, Alter) - gesundheitliche Lage - Bildungsstruktur (bes. Jugendliche bis 25...