UNSER GRÜNDUNGS­PROTOKOLL.

Zum Fraktionsvorsitzenden der ÖDP/LINKE. Kempen wurde  Jeyaratnam Caniceus gewählt. Sein Stellvertreter ist Günter Solecki.

Für die Ratsarbeit wurde in der Gründungsversammlung eine Geschäftsordnung  beschlossen, die alles Weitere regelt und ab sofort in Kraft ist.

In einem ersten Arbeitspapier der konstituierenden Fraktionssitzung wurde auch die von der neuen Fraktion ÖDP/LINKE Kempen  zu besetzenden Ausschusssitze personell geregelt und dem Hauptamt gemeldet.

Grundlage für die politische Arbeit sind die beiden kommunalpolitischen Wahlprogramme.

Auf der sehr harmonisch verlaufenden Gründungsversammlung waren sich alle schnell einige wo die politische Reise gemeinsam hin gehen soll.

Ziel der Fraktion ist eine Stärkung der sozial-Ökologischen Kommunalpolitik in Kempen. Die Fraktion wird hierzu aktionsorientierte Handlungsansätze entwickeln.

Kempen den 30.10.2020

Jeyaratnam Caniceus, ÖDP-Bürgerinitiative Kempen Vorsitzender Kempen, und Günter Solecki, Sprecher DIE LINKE Kempen.

 

 

 

55. Anfrage: Verkehrssituation auf der Herckenrathstraße

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Bewohnerinnen der Herckenrathstraße sehen die Verkehrssituation seit langem sehr kritisch. Nach Vollendung des Kempener Außenrings wurde Verbesserung versprochen, dieses Versprechen ist laut den Einwohnerinnen nicht eingetreten. Außerhalb der Ferienzeit dient die Straße dem Zubringerverkehr zu Kempener Schulen. Zunehmend wurde auch Lieferverkehr beobachtet....

60. Anfrage: Städtepartnerschaft mit der  Stadt Zwolle in den Niederlanden

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Stadt Kempen will ihre Beziehungen mit Partnerstädten neu definieren und sozusagen neue Ufer aufsuchen; aus diesem Grund ist ein Runder Tisch "Städtepartnerschaft" ins Leben gerufen worden. Die Fraktion ÖDP/Linke begrüßt dieses Vorhaben sehr und möchte es aktiv unterstützen. Unserer Meinung nach versprechen Städtepartnerschaften, wenn sie denn auf...

68.PM: Pressemitteilung : Kempen ist Bunt und Solidarisch

Regenbogen-Zebrastreifen oder Fußgänger Überwegen:  Ein ganzjährige Zeichen  für Vielfalt, Toleranz und friedliches Miteinander auf öffentlichen Flächen (Straße) für Kempen Für die kommenden  Ausschuss Sitzung Ordnung und Rettungswesen am 06.09.2021 unter TOP . 6  stellen die Fraktion ÖDP/Linke folgenden Antrag: Die Verwaltung prüft, wie ein rechtsicherer  Zebrastreifen oder ein längsseitiger...

59.PM: Pressemitteilung: Schul Campus

Die Fraktion ÖDP/Linke ist irritiert über das Vorgehen der SPD Fraktion. Immerhin ist ein Fahrplan mit allen beteiligten Fraktionen vereinbart worden. Die SPD Fraktion ist als einzige aus dem Fahrplan ausgestiegen. Über den Schulcampus ist jahrelang heiß diskutiert worden. Für die Fraktion ÖDP/Linke ist die Vorgehensweise der Verwaltung vertretbar und zeitlich ausreichend.  Die Entscheidung, die...

52.PM: Pressemitteilung: Immaterielles Kulturerbe Friedhofswesen, Kempener  Friedhöfe bekommen Schilder

Laut Kuratorium Immaterielles Erbe Friedhofskultur ist die Friedhofskultur in Deutschland Immaterielles Kulturerbe wie z.B. die Rheinische Martinstradition in NRW. Auf Empfehlung der Deutschen UNESCO-Kommission hat im März 2020 die Kultusministerkonferenz die Aufnahme in das bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes beschlossen. Dieses immaterielle Erbe umfasst nicht die Friedhöfe an...

54. PM: Pressemitteilung: Mit Charta der Vielfalt Farbe bekennen

Gendersprache, Quoten, LGBTQ  sind Worte, die aktuell unsere mediale Landschaft prägen. Dazu flammte Mitte Mai eine mediale Debatte um die Regenbogenflaggen auf. Es gab einen Wettlauf über das Hissen von Regenbogenflaggen vor Rathäusern und hitzige Debatten.  Auch die Ratsfraktion ÖDP/Linke in Kempen hat die Aktion befürwortet. Der Fraktionsvorsitzende Jeyaratnam Caniceus will sich nicht damit...