UNSER GRÜNDUNGSPROTOKOLL.
Zum Fraktionsvorsitzenden der ÖDP/LINKE. Kempen wurde Jeyaratnam Caniceus gewählt. Sein Stellvertreter ist Günter Solecki.
Für die Ratsarbeit wurde in der Gründungsversammlung eine Geschäftsordnung beschlossen, die alles Weitere regelt und ab sofort in Kraft ist.
In einem ersten Arbeitspapier der konstituierenden Fraktionssitzung wurde auch die von der neuen Fraktion ÖDP/LINKE Kempen zu besetzenden Ausschusssitze personell geregelt und dem Hauptamt gemeldet.
Grundlage für die politische Arbeit sind die beiden kommunalpolitischen Wahlprogramme.
Auf der sehr harmonisch verlaufenden Gründungsversammlung waren sich alle schnell einige wo die politische Reise gemeinsam hin gehen soll.
Ziel der Fraktion ist eine Stärkung der sozial-Ökologischen Kommunalpolitik in Kempen. Die Fraktion wird hierzu aktionsorientierte Handlungsansätze entwickeln.
Kempen den 30.10.2020
Jeyaratnam Caniceus, ÖDP-Bürgerinitiative Kempen Vorsitzender Kempen, und Günter Solecki, Sprecher DIE LINKE Kempen.
70.Rede: Redebeitrag im Rat der Stadt Kempen am 07.10.2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Wir freuen uns sehr dass der von mir im Jahr 2019 als Einzel Ratsmitglied gestellte Antrag heute einen Positiven Anfang findet. Es hätte anders enden können. Wir haben nicht unbedingt immer Positive Erfahrungen mit anderen von uns beschlossenen Anträgen aus der vergangenen Ratsperiode gemacht. Heimat ist für mich keine Wahlkampf...
71. PM: Pressemitteillung: Die Fraktion reicht Beschwerde bei der Kommunalaufsicht Kreis Viersen ein
Die Fraktion ÖDP/Linke hat am 16.03.2021 einen Antrag zum Kempener Bauland Modell gestellt. Dieser Antrag wurde am 14.09.2021 in der nicht öffentlichen Sitzung des Wirtschaftausschusses auf die Tagesordnung gesetzt. Der Fraktionsvorsitzende Caniceus hat am Anfang der Sitzung beantragt diesen Antrag in der öffentlichen Sitzung zu behandeln, weil seiner Meinung nach dieser keine...
69. Brief an Komunalaufsicht
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Coenen, die Fraktion ÖDP/Linke hat am 16.03.2021 einen Antrag zum Kempener Bauland Modell gestellt. Dieser Antrag wurde am 14.09.2021 in der nicht öffentlichen Sitzung des Wirtschaftausschusses auf die Tagesordnung gesetzt. Wir haben am Anfang der Sitzung beantragt diesen Antrag in der öffentlichen Sitzung zu behandeln, weil unserer Meinung nach er keine...
61. Antrag: Einrichtung Regenbogen Quer- oder Längsstreifen
Änderungsantrag: Die Verwaltung möge prüfen, ob die Errichtung eines bunten(Regenbogen) Quer- oder Längsstreifens in der Kempener autofreien Innenstadt (Fußgängerzone) möglich ist. Die Ergebnisse werden im ersten Ausschuss für Ordnung und Rettungswesen 2022 vorgestellt und am Deutschen Diversity-Tag, der am 31.05.2022 stattfindet, fertiggestellt werden. Begründung: Kempen ist eine ausgesprochen...
65. PM: Pressemitteilung: Aufnahme schutzbedürftiger Geflüchteter aus Afghanistan in Kempen.
Die Fraktion ÖDP Linke im Rat der Stadt Kempen stellt den folgenden Dringlichkeitsantrag für die kommende Sitzung des Rates am 31.08.2021 . Die Stadt Kempen erklärt sich umgehend und öffentlich dazu bereit, besonders schutzwürdige Geflüchtete aus Afghanistan aufzunehmen. Hierfür werden freie Kapazitäten in Gemeinschaftsunterkünften zur Unterbringung genutzt. Die Bundesregierung hat mit ihrem...
64. Antrag: Aufnahme schutzbedürftiger Geflüchteter aus Afghanistan in Kempen
Antrag: Die Stadt Kempen erklärt sich umgehend und öffentlich dazu bereit, besonders schutzwürdige Geflüchtete aus Afghanistan aufzunehmen. Hierfür werden freie Kapazitäten in Gemeinschaftsunterkünften zur Unterbringung genutzt. Begründung: Der Rat der Stadt Kempen hat sich in den vergangenen Jahren an der Aufnahme von Geflüchteten beteiligt. Nicht zuletzt mit dem Bekenntnis des Stadtrates zum...