Unsere Arbeit.
Wir gestalten Kempen. Im Auftrag der Menschen, die uns Ihre Stimme und Ihr Vertrauen geschenkt haben. Aber natürlich immer für alle Kempener Bürger*innen. Deshalb haben wir immer ein offenes Ohr für die Anliegen aller Kempener*innen. Diese Anliegen bringen wir ebenso wie unsere eigenen Ideen in die verschiedenen Ausschüsse ein. Wie wir das machen und welche Ideen und Verbesserungen wir eingebracht haben, erfahren Sie in den unten aufgeführten Anträgen, Anfragen und Redebeiträgen.
20. PM: Übertragung der Zuständigkeiten des Rats auf den Haupt- und Finanzausschuss.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen stellte gemäß § 11 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung besonderer Handlungsbefugnisse im Rahmen einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite und zur Festlegung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (Infektionsschutz- und Befugnisgesetz – IfSBG-NRW) (GV.NRW.2020 S.218b) im Land Nordrhein-Westfalen eine epidemische Lage von landesweiter...
22. PM: Pressemitteilung „Nachtrag Amazon“
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich möchte hier nochmal meine Intention zur Anfrage an die Stadt Kempen zusammenfassen. Wenn ich folgende Punkte zusammenfasse, könnte es sein, dass es für Stadt Kempen mittelfristig zu teuer werden wird. Als ich mit einer Delegation aus Kempen bei Amazon in Düsseldorf war, war ich sehr beeindruckt über die Effektivität des Unternehmens. Aber dieser Erfolg darf...
18. Gemeinsamer Antrag: Webseite und Soziale Medien „Kultur in Kempen“
Sehr geehrter Herr Dellmanns, die Fraktionen der CDU, der Grünen, der SPD, der FDP, der Freien Wähler und ÖDP/DIE LINKE bitten die Stadtverwaltung, eine eigene Webseite „Kultur in Kempen“ – nicht als Unterseite der Webseite der Stadt Kempen – einzurichten und die Präsenz in den Soziale Medien für „Kultur in Kempen“ zu ermöglichen. Begründung: Die kulturellen Veranstaltungen der Stadt Kempen und...
13. Anfrage: Amazon Niederlassung in Kempen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, Aufgrund kritische Nachfrage mehrerer Einwohner über die Amazon Niederlassung in Kempen, stellt die Fraktion ÖDP/Linke für die kommende Ratssitzung im öffentlichen Teil folgende Anfrage. 1) Wie viele Mitarbeiter*innen arbeiten bei Amazon in Kempen? Wie hoch ist das durchschnittliche Einkommen? 2) Wie viele der Mitarbeiter*innen von Amazon wohnen in...
14. Anfrage: Juristische Auseindersetzung mit der Freikirchlichen Gemeinde in St. Hubert
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion ÖDP/Linke bittet um weitere Informationen und den Verlauf über die am Anfang 2020 zum Teil in der Öffentlichkeit ausgetragene juristische Auseinandersetzung zwischen der Stadt Kempen und einer freikirchlichen Gemeinde in Sankt Hubert. Die Verwaltung ist freigestellt, die Anfrage auch im öffentlichen Teil zu beantworten.
15. Antrag: Sachstand Bericht Verbot von Einweggeschirr
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion ÖDP/ Linke stellt folgenden Antrag zur kommenden Ratssitzung. Wir beantragen, dass die Verwaltung einen Sachstand Bericht zum am 23.09.2019 im Ausschuss für Umwelt, Planung und Klimaschutz beschlossenen Beschluss über das Verbot von Einweggeschirr (2019/0232/D) vorlegt. Begründung: Laut Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität...
11. Antrag: Sozialberichterstattung/ Sozialraumkonzepte
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, der Rat der Stadt Kempen möge beschließen: Ende 2021oder Anfang 2022 ist dem Sozialausschuss ein umfänglicher Sozialbericht/ Sozialraumkonzepte zur Beratung und Entwicklung von sozialpolitischen Handlungsoptionen für diese Ratsperiode vorzulegen. Dieser Bericht soll wenigstens die folgenden Kriterien berücksichtigen und dazu valide Daten aufweisen: I...
16.Antrag: Einnahmen Ahndung von Corona-Verstößen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister die Fraktion ÖDP/ Linke stellt folgende/n Anfrage/Antrag zur kommenden Ratssitzung. 1) Wie viele Corona-Verstöße gab in Stadt Kempen im Jahr 2020 und wie hoch sind die generierten Einnahmen aus diesen Verstößen. 2) Wie viele Corona-Verstöße gab es in Stadt Kempen seit Jan. 2021 bis heute und wie hoch sind die generierten Einnahmen aus diesen Verstößen. Antrag:...
12.PM. Pressemitteilung an WZ Kempen
Sehr geehrte Frau Reineke, Die neu gegründete ÖDP/BIKK hat es im hart umkämpften Wahlkampf und für kleine Parteien Corona bedingt nicht einfach gehabt, dennoch hat sie zwei Mandate errungen. Das war eine Kampfansage für die etablierte Politik gewesen. Ohne Zweifel ein Gewinn für Natur und Umwelt. Leider konnten die ÖDP/BIKK ihre Arbeit nicht in einer Fraktion verwirklichen. Ohne eine...
08.Rede: Im Rat der Stadt Kempen am 15.12.2020 J.Caniceus
Herr Bürgermeister , meine sehr verehrten Damen und Herren, am 22. April 2019 haben erneuerbare Energien den gesamte Energiebedarf Deutschlands für den Tag gedeckt. Die Nutzung solarer Strahlungsenergie ist ein wesentlicher Bestandteil im Kampf gegen die Erdüberhitzung und den Klimawandel. Hierbei gilt es, die Potenziale voll auszuschöpfen. Wir betonen nochmal: Uns tut es auch weh, wenn...
05.Antrag: Zustandigkeitsordnung
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, bei der am Dienstag zu verabschiedenden Zuständigkeitsverordnung wünschen wir folgende Änderungen und Übernahmen: 2 Haupt und Finanzausschuss (Ergänzung) Über die Art und Weise der Würdigung des Europatages Begründung- Es gibt einen Ratsbeschluss über die Art und Weise der Würdigung des Europatages. 7 Kulturausschuss (Ergänzung) Förderung...
04. Anfrage: Schule
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans die Fraktion ÖDP/Linke stellt für die kommende Ratssitzung im öffentlichen Teil folgende Anfrage. Wir bitten um Entschuldigung für die Kurzfristigkeit. In einer Twittermeldung der Bürgerinitiative Kempen am 26.11.2020 haben wir erfahren, dass es in den Kempener Schulklassenräumen keinen Strom gibt. 1) Wir bitten um Aufklärung und gegebenenfalls um...
03. Antrag: Faire Kitas, Faire Schulen und Globales Lernen in Kempen. Bildung für nachhaltige Entwicklung und Globales Lernen.
Antrag: Der Rat der Stadt Kempen beauftragt die Verwaltung, Kempener Kitas bei der Zertifizierung von „Faire Kitas“ in Kempen zu unterschützen. Auch in Kempener Schulen sollen künftig möglich fair gehandelte Erzeugnisse benutzt werden. Sachdarstellung: Die Mehrkosten für die Stadt Kempen und für die weitere Träger der Einrichtungen sind überschaubar, die mögliche Bewusstseinsbildung bei den...
06. Rede: HFA 08.12.2020
TO.6.2 Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, ich habe im Jahr 2019 mit diesem Antrag den ersten Versuch unternommen, ihn auch in meiner Haushaltrede erwähnt, nach dem zweitem Versuch steht dieser Antrag endlich auf der Tagesordnung. Uns ist es egal, ob ein Fördermittel-Management zentral, dezentral oder interkommunal eingerichtet wird. Uns ist es wichtig, dass Stadt Kempen konsequent...
09. PM: Pressemitteilung der Fraktion ÖDP/Linke zur Weihnachtsbeleuchtung St. Hubert.
Die Fraktion der Linken/ÖDP weist die Vorwürfe des Werbe-und Bürgerring St. Hubert in aller Form entschieden zurück, dass die Verwaltung und Politik keine Fördermittel zur Neuanschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung bereitstellen würde. Es ist in der Tat so, dass seit 2 Jahren im Haushalt Mittel in Höhe von 25 000 Euro für die Weihnachtsbeleuchtung zu Verfügung stehen. Und on Top kommen aktuell...
07. Rede: Im Rat der Stadt Kempen 24.11.2020
Herr Bürgermeister , meine sehr verehrten Damen und Herren, die Nutzung solarer Strahlungsenergie ist ein wesentlicher Bestandteil im Kampf gegen die Erdüberhitzung und den Klimawandel. Hierbei gilt es, die Potenziale voll auszuschöpfen. Uns tut es auch weh, wenn wertvolles Ackerland in Kempen für die Energiegewinnung geopfert wird. Wir haben größten Respekt gegenüber Bauern, die für Mensch und...
02. Anfrage: Treffpunkt in Tönisberg
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmann, Jugendliche aus Tönisberg haben uns gefragt, ob die Stadt Kempen nicht einen Treffpunkt für Jugendliche in Tönisberg einrichten können. Die Jugendlichen treffen sich meistens an der Mühle oder an den Spielplätzen. Das sind allerdings für sie nur Notlösungen. Angeregt wurde daher ein Platz mit Bänken, einem Tisch und nach Möglichkeit vielleicht auch...
01.Antrag: Fördermittelmanagement
Die Verwaltung wird beauftragt die Möglichkeit zur Einrichtung einer eigenen Stabsstelle zum Fördermittelmanagement oder einer interkommunale Stabsstelle mit Nachbarkommunen zu prüfen. Nach Möglichkeit sollte dies ohne Ausweitung im Stellenplan erreicht werden. Aufgabe dieser Stabsstelle ist es, Dezernat übergreifend sämtliche Fördermittelprogramme von Land, Bund und Europäischer Union und...
10.PM: Pressemitteilung: Gründung der Fraktion ÖDP Linke in Kempen
der gemeinsamen Ratsfraktion von Ökologisch-Demokratische Partei-Bürgerinitiative Kempen und DIE LINKE. , abgekürzt ÖDP/LINKE Kempen genannt. Mit der Bitte um Veröffentlichung. ____________________________________________________________ Am Sonntag dem 01.11.2020 gründeten die beiden oben genannten Parteien eine Ratsfraktion zu Kempen für die Ratsperiode ab dem 1.11.2020. Zum...