UNSER GRÜNDUNGSPROTOKOLL.
Zum Fraktionsvorsitzenden der ÖDP/LINKE. Kempen wurde Jeyaratnam Caniceus gewählt. Sein Stellvertreter ist Günter Solecki.
Für die Ratsarbeit wurde in der Gründungsversammlung eine Geschäftsordnung beschlossen, die alles Weitere regelt und ab sofort in Kraft ist.
In einem ersten Arbeitspapier der konstituierenden Fraktionssitzung wurde auch die von der neuen Fraktion ÖDP/LINKE Kempen zu besetzenden Ausschusssitze personell geregelt und dem Hauptamt gemeldet.
Grundlage für die politische Arbeit sind die beiden kommunalpolitischen Wahlprogramme.
Auf der sehr harmonisch verlaufenden Gründungsversammlung waren sich alle schnell einige wo die politische Reise gemeinsam hin gehen soll.
Ziel der Fraktion ist eine Stärkung der sozial-Ökologischen Kommunalpolitik in Kempen. Die Fraktion wird hierzu aktionsorientierte Handlungsansätze entwickeln.
Kempen den 30.10.2020
Jeyaratnam Caniceus, ÖDP-Bürgerinitiative Kempen Vorsitzender Kempen, und Günter Solecki, Sprecher DIE LINKE Kempen.
79.Anfrage: Verkehrssituation auf der St. Töniser Strasse
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen stellt zur nächsten Sitzung des Rats folgende Anfrage. Anfrage: Laut den Informationen mehrerer Bewohner der St.Töniser Straße, fahren dort viele PKWs mehr als die erlaubten 50KMH. Dies beeinträchtigt die Lebensqualität der dortigen Bewohner, insbesondere Familien mit Kindern fühlen sich unsicher. Besteht...
78.Anfrage: Hundewiese in Kempen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen stellt zur nächsten Sitzung des Rats folgenderAnfrage. Anfrage: 1) Wie weit sind die Planungen für eine eingezäunte Hundewiese in Kempen fortgeschritten. 2) Wie viele Kotbeutel Stationen sind in Kempen, St. Hubert und in Tönisberg vorhanden. Begründung: Am 23.06.2021 hat sich die CDU Fraktion mit einem ...
80.PM:Grüner Frust und Antragsflut.
Grüner Frust und Antragsflut. Bei der Verabschiedung des Haushalts am 25. Januar haben die Grünen in Kempen eine faustdicke Überraschung erlebt. Bis dahin im siebten Himmel schwebend, wurde die Stellenplan-Abstimmung zur Bauchlandung. Der Frust der Grünen-Fraktion entlädt sich nun in einer Antragsflutwelle. Innerhalb weniger Tage haben die Grünen eine ohnehin einsatzschwache Verwaltung mit...
73. Antrag: Sachstandbericht Radschnellweg
Antrag: Sachstandbericht Radschnellweg Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen stellt zur nächsten Sitzung des UKA folgenden Antrag. Antrag: Die Fraktion ÖDP/Linke bittet um einen Sachstand Bericht zum Planungsstand des Radschnellwegs. Begründung: Anfang des Jahres wurde im Umwelt- und Klimaausschuss die Prüfung einer Alternative für den von der...
77.PM: Grüne wollen Photovoltaik-Pflicht. Das Eigenheim in Kempen wird zum Alptraum?
Das Eigenheim in Kempen wird zum Alptraum? Für die Ratsfraktion ÖDP/Linke gehört zum Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit auch bezahlbares und angemessenes Wohnen dazu, zwei Seiten einer Medaille. Das ist unser Gründungsideal der Fraktion ÖDP/Linke. Angesichts der Wahlerfolge haben die Grünen in Kempen einen Realitätsverlust erlitten. Die Grünen bereiten ihren Landtagswahlkampf auf den...
30.Anfrage: Anzahl der AED in Kempen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die ÖDP LINKE Ratsfraktion stellt die nachstehenden Anfrage für die nächste Sitzung des Ausschuss für Ordnungs-und Rettungswesen. 1) Können alle städtischen Einrichtungen im Notfall auf einen Defibrillator (AED) zurückgreifen. 2) Sind auch in Kempen z.B. an stark frequentierten Plätzen wie Sportstätten und Schulen AEDs vorhanden. 3) Wo und wie viele AEDs sind...