Unsere Arbeit.
Wir gestalten Kempen. Im Auftrag der Menschen, die uns Ihre Stimme und Ihr Vertrauen geschenkt haben. Aber natürlich immer für alle Kempener Bürger*innen. Deshalb haben wir immer ein offenes Ohr für die Anliegen aller Kempener*innen. Diese Anliegen bringen wir ebenso wie unsere eigenen Ideen in die verschiedenen Ausschüsse ein. Wie wir das machen und welche Ideen und Verbesserungen wir eingebracht haben, erfahren Sie in den unten aufgeführten Anträgen, Anfragen und Redebeiträgen.
48. Anfrage: Gemeinschaftsgarten , Commerzbank Kempen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, Die Fraktion ÖDP/Linke bittet um Beantwortung folgender Anfrage zur kommenden Ratssitzung am 29.06.2021. Laut übereinstimmender Medienberichte schließt die Commerzbank derzeit hunderte Filialen . Gibt es schon Erkenntnisse über die Zukunft der Commerzbank in Kempen? Sind möglicherweise kleinere städtische Grundstücke vorhanden, die Bürger*innen...
42. Antrag: Sachstandbericht zum aktuellen Bearbeitungstand des Sozialberichts
Antrag: Die Fraktion ÖDP/Linke bittet um einen Sachstandbericht zum aktuellen Bearbeitungstand des Sozialberichts zur kommenden Sozialausschuss Sitzung am 18.11.2021. In diesem Bericht sollen u.a. die folgende Kriterien berücksichtigt werden: I Bevölkerung Kempen - Bevölkerungsentwicklung (Anzahl, Anteil Männer/Frauen, Alter) - gesundheitliche Lage - Bildungsstruktur (bes. Jugendliche bis 25...
43. Anfrage: WLAN in Seniorenheimen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Die Fraktion ÖDP/Linke bittet um schriftliche Beantwortung folgender Anfrage zur kommenden Sozialausschusssitzung am 18.11.2021. Die seit über einem Jahre grassierende Corona Pandemie hat in unserer Gesellschaft Wunden verursacht. Viele Senioren waren in Seniorenheimen monatelang von Familienangehörigen getrennt und viele sind allein verstorben. Für viele...
47. Antrag: Errichtung von Senioren-Sitzbänken
Antrag: Die Verwaltung möge die Errichtung von Senioren-Sitzbänken auf dem Buttermarkt und in weiteren Stadtteilen prüfen. Begründung: Durch den demographischen Wandel und die bessere medizinische Versorgung steigt der Anteil an älteren Mitmenschen. Eine Inklusive Gesellschaft soll für alle Altersgruppen die optimale Infrastruktur bieten. Diese Bänke können ebenfalls von Mit Menschen mit...
32. Gemeinsamer Antrag: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland
Gemeinsamer Antrag: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland – Ausstellung und begleitendes Programm mit den weiterführenden Schulen der Stadt Kempen Sehr geehrter Herr Dellmanns, die Fraktionen der der CDU, der Grünen, der SPD, der FDP, der Freien Wähler und ÖDP/DIE LINKE bitten die Stadtverwaltung in der nächsten Kulturausschusssitzung am 22.06.2021 einen Vorschlag zu einer Ausstellung über...
41. PM: Offener Brief der Ratsfraktion ÖDP/Linke zum Europatag am 09.05.2021
Sehr geehrte Damen und Herren, "die Stadt Kempen begeht den Europatag künftig immer am 9. Mai in würdiger Art und Weise. Im Rahmen der Haushaltsberatungen werden für die Aktivitäten zum Europatag Mittel durch den Rat zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung erarbeitet hierfür unter Einbezug verschiedener gesellschaftlicher Gruppen (u.a. Schulen) ein angemessenes Konzept für 2020 und die...
40. Antrag: Die Stadt Kempen prüft einen Beitritt zur „Charta der Vielfalt“.
Die Fraktion Ödp/Linke stellt anlässlich zum Diversity Day am 18.05.2021 folgenden Prüfantrag zur kommenden Ratssitzung am 29.06.2021. Die Fraktion Ödp/Linke beantragt folgendes: Die Stadt Kempen prüft einen Beitritt zur „Charta der Vielfalt“. Die Stadt Kempen prüft die Einrichtung eines Diversity Managements ab 2022, die eventuell bei der Gleichstellungbeauftragten angesiedelt ist. (...
44. Gemeinsamer Antrag: Verbleib der Stadtbibliothek im Kulturforum
Sehr geehrter Herr Dellmans, die Fraktionen der CDU, der FDP, der Freien Wähler und ÖDP/DIE LINKE bitten die Stadtverwaltung in der nächsten Kulturausschusssitzung am 22.06.2021 darüber abstimmen zu lassen, dass die Stadtbibliothek im Kulturforum verbleibt und nicht in das Schulzentrum verlegt werden. Begründung: Die Lage der Stadtbibliothek im Kulturforum ist zentral und für alle gut...
39. PM: Pressemitteilung der Ratsfraktion ÖDP/Linke zur Tagesordnung Top 9 der Wirtschaftsausschuss am 04.05.2021
Sehr geehrte Damen und Herren, die Euphorie über die Amazon Ansiedelung in Kempen hält noch an. Über die zugeparkten Radwege durch Lieferwagen, die zunehmende Verkehrsbelastung, verpinkelten Straßenränder und über die überdurchschnittlich hohe Zahl an Zeitarbeiter*innen und unbefristeten Arbeitsverträge schweigt man lieber in Kempen. In dieser Situation kommt die Fraktion Ödp/Linke um die Ecke,...
38. Gemeinsamer Antrag: Prüfantrag zur Errichtung einer TINY HOUSE Siedlung
Sehr geehrter Herr Dellmans, Kempen, den 28.04.2021 die Fraktionen der FDP, der Freien Wähler Kempen und die ÖDP/LINKE bitten die Stadtverwaltung zu prüfen ob Möglichkeiten bestehen für TINY Häuser Siedlungsflächen zu erschließen. Begründung: Der Wohnraum in Kempen ist knapp – insbesondere der bezahlbare Wohnraum. Viele unserer Bürger können sich schlichtweg kein Eigentum in Form einer...
33. Antrag: Gemeinwohlökonomie (GWÖ) in der Stadt Kempen stärken
Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, in einem Pilotprojekt nach Kriterien der Gemeinwohl-Ökonomie zu arbeiten, mit dem Ziel, eine Gemeinwohl-Bilanzierung zu erstellen. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, in Kooperation mit der IHK, TZ, Werbering und Unternehmerkreis Kempen über Informationsveranstaltungen das Thema Gemeinwohl-Ökonomie bei Kempener Unternehmen und Akteur*innen bekannter...
35. Anfrage: Flüchtlinge
Betrifft: Bewohner*innen in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften (Geflüchtete und Obdachlose) vor der Pandemie schützen. Anfrage: Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, in Gemeinschaftsunterkünften sind Menschen ganz besonders gefährdet, sich mit dem Coronavirus anzustecken, weil sie auf engem Raum zusammenleben müssen und die Abstandsregeln nur schwer eingehalten werden können. Davon sind...
34. Anfrage: Corona-Antigen-Schnelltest vor Rat- bzw. Ausschusssitzungen.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, kann sich Stadt Kempen vorstellen vor Rat- bzw. Ausschusssitzungen Corona-Antigen-Schnelltests, wie in vielen Städten und Gemeinden bereits üblich, durchzuführen? Begründung: Die Ratsmitglieder*innen haben mehrheitlich die Übertragung der Befugnisse an die HFA abgelehnt. Die Corona-Pandemie wird uns noch lange begleiten. Stadt Kempen verfügt zudem keine...
27. Antrag: Sachstandsbericht „Die Sozialbindung von Wohnungen in Kempen“
Antrag: Die Ratsfraktion ÖDP/Linke erbittet die Verwaltung einen Sachstand Bericht unter Berücksichtigung folgender Fragen zu erstellen. 1) Wie viele Wohnungen mit Sozialbindung sind zurzeit in Kempen vorhanden? 2) Bei wie viel Wohnungen fällt die Sozialbindung in den kommenden fünf Jahren weg? 3) Besteht die Möglichkeit zum Rückkauf von Sozialbindungen? 4) Besteht die Möglichkeit nicht...
28. Antrag:Kommunales Baulandmodell für das künftige Baugebiet Kempener Westen
Betrifft: Kempener Bauland Modell Antrag: Die Fraktion ÖDP Linke im Rat der Stadt Kempen beantragt die Verwaltung ein kommunales Baulandmodell für das künftige Baugebiet Kempener Westen zu erstellen. Dieses Baulandmodell soll u.a. folgende Eckpunkte enthalten. 1) Beim Bau von acht und mehr Wohnungen (Mindestgröße) sollten mindestens 50% der entstehenden Bruttogeschossfläche im öffentlich...
21. Rede: Haushalt Rede am 11.03.2021 im Rat der Stadt Kempen J.Caniceus
Haushaltrede 2021 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, wer hätte gedacht, dass ich auch im Jahr 2021 eine Haushaltsrede im Rat der Stadt Kempen halten darf/ Ich freue mich sehr auch in diesem Jahr und noch weitere vier Jahre hier in einem buntgemischten Rat eine Haushaltsrede halten zu dürfen/ Danke, an alle, die an mich geglaubt und mich unterstützt haben/ Angesichts der...
25. Antrag: Streichung Punkt 49 „Trinkwasserbrunnen“
Antrag: die Fraktion ÖDP Linke ÖDP LINKE beantragt Punkt 49 auf der Konsolidierungsliste "Trinkwasserbrunnen" zu streichen. Begründung: Ein Beschluss, der vor 2 Jahren im Rat der Stadt Kempen einstimmig beschlossen wurde. Heute wurde dieser durch die Hintertür ausgehebelt. Das ist sehr unseriös. So geht man nicht mit anderen um. Dieser Beschluss hat mit der Haushaltkonsolidierung nichts zu tun....
19. Antrag: Geplanter Radschnellweg
Antrag: Der Ausschuss für Umwelt und Klima beauftragt die Verwaltung den geplanten Radschnellweg nicht durch die 30er Zone des Wohngebiets im Kempener Süden, sondern außerhalb des dicht bewohnten Gebiets zu planen. Begründung: Voraussetzung für eine Förderung eines Radschnellwegs durch das Land sind 2000 Radfahrer jeden Tag auf dem Radschnellweg. Eine solch große Zahl spricht sehr gegen eine...
22. Antrag: Konzept für einen Architekten-Wettbewerb für einen Teilabschnitt des Neubaugebiets Kempener Westen
Betrifft: Architekten-Wettbewerb für ZUKUNFTSWEISENDES bauen und Wohnen im Neubaugebiet Kempener Westen Antrag: Der Rat der Stadt Kempen beauftragt die Verwaltung ein Konzept für einen Architekten-Wettbewerb für einen Teilabschnitt des Neubaugebiets Kempener Westen für ein ganzheitliches nachhaltiges Wohnprojekt zu erarbeiten und dem Rat bzw. dem zuständigen Ausschuss vorzulegen. Begründung:...
29. Antrag: Städtischer Zuschuss für die Verwendung von Mehrwegwindeln
Antrag: Die Fraktion ÖDP Linke im Rat der Stadt Kempen beantragt eine Prüfung der Förderung von Mehrwegwindeln durch die Stadt Kempen ab dem Haushaltjahr 2022 Begründung: In den ersten Lebensjahren eines Kindes werden ca.5.500 Windeln genutzt. Dies entspricht dem geschätzten Gesamtgewicht von einer Tonne. Unsere Umwelt wird durch die Entsorgung dieser Windeln erheblich belastet. Die Nutzung von...