UNSER GRÜNDUNGSPROTOKOLL.
Zum Fraktionsvorsitzenden der ÖDP/LINKE. Kempen wurde Jeyaratnam Caniceus gewählt. Sein Stellvertreter ist Günter Solecki.
Für die Ratsarbeit wurde in der Gründungsversammlung eine Geschäftsordnung beschlossen, die alles Weitere regelt und ab sofort in Kraft ist.
In einem ersten Arbeitspapier der konstituierenden Fraktionssitzung wurde auch die von der neuen Fraktion ÖDP/LINKE Kempen zu besetzenden Ausschusssitze personell geregelt und dem Hauptamt gemeldet.
Grundlage für die politische Arbeit sind die beiden kommunalpolitischen Wahlprogramme.
Auf der sehr harmonisch verlaufenden Gründungsversammlung waren sich alle schnell einige wo die politische Reise gemeinsam hin gehen soll.
Ziel der Fraktion ist eine Stärkung der sozial-Ökologischen Kommunalpolitik in Kempen. Die Fraktion wird hierzu aktionsorientierte Handlungsansätze entwickeln.
Kempen den 30.10.2020
Jeyaratnam Caniceus, ÖDP-Bürgerinitiative Kempen Vorsitzender Kempen, und Günter Solecki, Sprecher DIE LINKE Kempen.
03. Antrag: Faire Kitas, Faire Schulen und Globales Lernen in Kempen. Bildung für nachhaltige Entwicklung und Globales Lernen.
Antrag: Der Rat der Stadt Kempen beauftragt die Verwaltung, Kempener Kitas bei der Zertifizierung von „Faire Kitas“ in Kempen zu unterschützen. Auch in Kempener Schulen sollen künftig möglich fair gehandelte Erzeugnisse benutzt werden. Sachdarstellung: Die Mehrkosten für die Stadt Kempen und für die weitere Träger der Einrichtungen sind überschaubar, die mögliche Bewusstseinsbildung bei den...
06. Rede: HFA 08.12.2020
TO.6.2 Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, ich habe im Jahr 2019 mit diesem Antrag den ersten Versuch unternommen, ihn auch in meiner Haushaltrede erwähnt, nach dem zweitem Versuch steht dieser Antrag endlich auf der Tagesordnung. Uns ist es egal, ob ein Fördermittel-Management zentral, dezentral oder interkommunal eingerichtet wird. Uns ist es wichtig, dass Stadt Kempen konsequent...
09. PM: Pressemitteilung der Fraktion ÖDP/Linke zur Weihnachtsbeleuchtung St. Hubert.
Die Fraktion der Linken/ÖDP weist die Vorwürfe des Werbe-und Bürgerring St. Hubert in aller Form entschieden zurück, dass die Verwaltung und Politik keine Fördermittel zur Neuanschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung bereitstellen würde. Es ist in der Tat so, dass seit 2 Jahren im Haushalt Mittel in Höhe von 25 000 Euro für die Weihnachtsbeleuchtung zu Verfügung stehen. Und on Top kommen aktuell...
07. Rede: Im Rat der Stadt Kempen 24.11.2020
Herr Bürgermeister , meine sehr verehrten Damen und Herren, die Nutzung solarer Strahlungsenergie ist ein wesentlicher Bestandteil im Kampf gegen die Erdüberhitzung und den Klimawandel. Hierbei gilt es, die Potenziale voll auszuschöpfen. Uns tut es auch weh, wenn wertvolles Ackerland in Kempen für die Energiegewinnung geopfert wird. Wir haben größten Respekt gegenüber Bauern, die für Mensch und...
02. Anfrage: Treffpunkt in Tönisberg
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmann, Jugendliche aus Tönisberg haben uns gefragt, ob die Stadt Kempen nicht einen Treffpunkt für Jugendliche in Tönisberg einrichten können. Die Jugendlichen treffen sich meistens an der Mühle oder an den Spielplätzen. Das sind allerdings für sie nur Notlösungen. Angeregt wurde daher ein Platz mit Bänken, einem Tisch und nach Möglichkeit vielleicht auch...
01.Antrag: Fördermittelmanagement
Die Verwaltung wird beauftragt die Möglichkeit zur Einrichtung einer eigenen Stabsstelle zum Fördermittelmanagement oder einer interkommunale Stabsstelle mit Nachbarkommunen zu prüfen. Nach Möglichkeit sollte dies ohne Ausweitung im Stellenplan erreicht werden. Aufgabe dieser Stabsstelle ist es, Dezernat übergreifend sämtliche Fördermittelprogramme von Land, Bund und Europäischer Union und...