UNSER GRÜNDUNGSPROTOKOLL.
Zum Fraktionsvorsitzenden der ÖDP/LINKE. Kempen wurde Jeyaratnam Caniceus gewählt. Sein Stellvertreter ist Günter Solecki.
Für die Ratsarbeit wurde in der Gründungsversammlung eine Geschäftsordnung beschlossen, die alles Weitere regelt und ab sofort in Kraft ist.
In einem ersten Arbeitspapier der konstituierenden Fraktionssitzung wurde auch die von der neuen Fraktion ÖDP/LINKE Kempen zu besetzenden Ausschusssitze personell geregelt und dem Hauptamt gemeldet.
Grundlage für die politische Arbeit sind die beiden kommunalpolitischen Wahlprogramme.
Auf der sehr harmonisch verlaufenden Gründungsversammlung waren sich alle schnell einige wo die politische Reise gemeinsam hin gehen soll.
Ziel der Fraktion ist eine Stärkung der sozial-Ökologischen Kommunalpolitik in Kempen. Die Fraktion wird hierzu aktionsorientierte Handlungsansätze entwickeln.
Kempen den 30.10.2020
Jeyaratnam Caniceus, ÖDP-Bürgerinitiative Kempen Vorsitzender Kempen, und Günter Solecki, Sprecher DIE LINKE Kempen.
11. Antrag: Sozialberichterstattung/ Sozialraumkonzepte
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, der Rat der Stadt Kempen möge beschließen: Ende 2021oder Anfang 2022 ist dem Sozialausschuss ein umfänglicher Sozialbericht/ Sozialraumkonzepte zur Beratung und Entwicklung von sozialpolitischen Handlungsoptionen für diese Ratsperiode vorzulegen. Dieser Bericht soll wenigstens die folgenden Kriterien berücksichtigen und dazu valide Daten aufweisen: I...
16.Antrag: Einnahmen Ahndung von Corona-Verstößen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister die Fraktion ÖDP/ Linke stellt folgende/n Anfrage/Antrag zur kommenden Ratssitzung. 1) Wie viele Corona-Verstöße gab in Stadt Kempen im Jahr 2020 und wie hoch sind die generierten Einnahmen aus diesen Verstößen. 2) Wie viele Corona-Verstöße gab es in Stadt Kempen seit Jan. 2021 bis heute und wie hoch sind die generierten Einnahmen aus diesen Verstößen. Antrag:...
12.PM. Pressemitteilung an WZ Kempen
Sehr geehrte Frau Reineke, Die neu gegründete ÖDP/BIKK hat es im hart umkämpften Wahlkampf und für kleine Parteien Corona bedingt nicht einfach gehabt, dennoch hat sie zwei Mandate errungen. Das war eine Kampfansage für die etablierte Politik gewesen. Ohne Zweifel ein Gewinn für Natur und Umwelt. Leider konnten die ÖDP/BIKK ihre Arbeit nicht in einer Fraktion verwirklichen. Ohne eine...
08.Rede: Im Rat der Stadt Kempen am 15.12.2020 J.Caniceus
Herr Bürgermeister , meine sehr verehrten Damen und Herren, am 22. April 2019 haben erneuerbare Energien den gesamte Energiebedarf Deutschlands für den Tag gedeckt. Die Nutzung solarer Strahlungsenergie ist ein wesentlicher Bestandteil im Kampf gegen die Erdüberhitzung und den Klimawandel. Hierbei gilt es, die Potenziale voll auszuschöpfen. Wir betonen nochmal: Uns tut es auch weh, wenn...
05.Antrag: Zustandigkeitsordnung
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, bei der am Dienstag zu verabschiedenden Zuständigkeitsverordnung wünschen wir folgende Änderungen und Übernahmen: 2 Haupt und Finanzausschuss (Ergänzung) Über die Art und Weise der Würdigung des Europatages Begründung- Es gibt einen Ratsbeschluss über die Art und Weise der Würdigung des Europatages. 7 Kulturausschuss (Ergänzung) Förderung...
04. Anfrage: Schule
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans die Fraktion ÖDP/Linke stellt für die kommende Ratssitzung im öffentlichen Teil folgende Anfrage. Wir bitten um Entschuldigung für die Kurzfristigkeit. In einer Twittermeldung der Bürgerinitiative Kempen am 26.11.2020 haben wir erfahren, dass es in den Kempener Schulklassenräumen keinen Strom gibt. 1) Wir bitten um Aufklärung und gegebenenfalls um...